UnblockEurope

Alle paar Jahre heißt es, wir sollen ein neues Europäisches Parlament wählen. Dann bekommen wir fünf weitere Jahre nichts, nur noch mehr Neoliberalismus.

Die Europäische Union ist absichtlich blockiert, so gebaut, dass sie endlos einen Status quo von Habenden und Habenichtsen fortschreibt. Sie behandelt unseren Wohnraum als Finanzcasino, unsere Gesundheitsversorgung und unseren öffentlichen Verkehr als Waren und unseren gemeinsamen Planeten als Wegwerfmüll.

Weil sie die EU als das sehen, was sie ist, sind viele Linke zu Euroskeptikern geworden. Aber wir bei Unblock Europe schlagen eine neue Richtung vor. Wir wissen: Wenn ein einzelnes Land versucht, durch einen Austritt aus der EU allein den Sozialismus aufzubauen, drohen ihm wirtschaftliche Belagerung, Kapitalflucht und die moderne Version der Kuba-Behandlung. Der einzige Weg nach vorn ist nicht, Europa in schwache nationale Inseln zu zerschlagen, sondern die Union von unten zu verändern.

Wir sind linke Föderalisten.

Wofür wir stehen

Von Ökosozialisten und Munizipalisten bis zu Anarchisten und Kommunisten: Wir weigern uns, ein Europa hinzunehmen, das auf einen einzigen Weg aus Kapitalismus und Neoliberalismus festgelegt ist. Wir wollen, dass unsere Gemeinschaften frei mit neuen wirtschaftlichen und sozialen Modellen experimentieren können. Aber im Moment braucht man Kapital, um eine Stimme zu haben. In dieser sogenannten „Demokratie“ kommt keine Bewegung weit ohne Milliardäre oder Konzernlobbys im Rücken.

Wir müssen menschliches Leben, demokratische Selbstbestimmung und ökologische Grenzen über das Kapital stellen!

Der Weg vor uns ist gefährlich; das einzige direkt gewählte Organ der EU, das Parlament, hat kein Initiativrecht für Gesetze. Die EU-Verträge können nur einstimmig geändert werden, institutionalisierter Lobbyismus lässt Konzernvertreter die Politik schreiben, und die Regierenden machen zwielichtige Deals hinter verschlossenen Türen. Ist eine Reform nach ihren Regeln möglich? Vielleicht… vielleicht nicht. Aber wir sind bereit, die Macht aufzubauen, die nötig ist, um einen Bruch zu erzwingen.

Was wir fordern

  • Die Freiheit der wirtschaftlichen und sozialen Wahl. Das uneingeschränkte Recht lokaler Gemeinschaften und Regionen, ihr Wirtschaftssystem selbst zu wählen, von autonomen anarchistischen Kommunen und kommunalen Genossenschaften bis zu geplanten öffentlichen Wirtschaften, ohne Eingriffe durch EU-Wettbewerbsrecht oder Sparvorgaben der Konzerne.
  • Pluralismus innerhalb ökologischer Grenzen. Uneingeschränkte Freiheit der wirtschaftlichen Organisation, vorausgesetzt, dass keine Gemeinschaft, kein Konzern und kein Staat planetare Grenzen überschreiten, gemeinsame Ökosysteme verschmutzen oder die Biosphäre zur Ware machen darf.
  • Entkommodifizierung der Grundbedürfnisse. Wohnen, sauberes Wasser, Gesundheitsversorgung, Energie und Bildung dürfen nicht als Ware behandelt werden und müssen allen Bewohnern als die grundlegenden, nicht verhandelbaren Rechte garantiert werden, die sie sind!
  • Die Abschaffung von Lobbyismus und Geld in der Politik. Wir fordern ein vollständiges Verbot von Konzernlobbyismus, Parteispenden, Bestechung und Einflusshandel. Kapital darf niemals demokratische Macht kaufen können!
  • Digitale Souveränität und Datenschutz. Die vollständige Verteidigung digitaler Freiheit, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Privatsphäre gegen staatliche Massenüberwachung (wie die Chatkontrolle) und gegen das Datensammeln der Konzerne.
  • Entmilitarisierung und transnationale Einheit. Das Ende nationaler Armeen und vom Ausland gesteuerter militärischer Eskalation; wir fordern starke internationale Zusammenarbeit, offene Grenzen auf einem entmilitarisierten Kontinent und den Abbau des militärisch-industriellen Komplexes zugunsten sozialer und ökologischer Investitionen.
  • Die Ablehnung des Nationalismus. Wir lehnen den Nationalismus ab, denn er ist ein Gift, erfunden von herrschenden Eliten, um die arbeitenden Menschen gegeneinander aufzubringen, während das transnationale Kapital unsere gemeinsame Zukunft plündert.

Wie würde unser ideales Europa aussehen?

Stell dir ein Europa vor, in dem kleinliche Streitereien um „nationale Interessen“ durch eine ehrliche konföderierte Selbstverwaltung ersetzt werden.

Statt dass deine Lebensweise von deinem Geburtsort oder deinem Vermögen bestimmt wird, könntest du in Systemen leben, die um das menschliche Wohlergehen herum gestaltet sind. Stell dir also vor, du reist durch einen Kontinent ohne Grenzen, vorbei an einer ökosozialistischen Gemeinde, einer autonomen anarchistischen Kommune, einem georgistischen Stadtstaat oder einer genossenschaftlich geplanten Region, die alle in Frieden und Liebe nebeneinander bestehen.

Im Laufe der Geschichte wurden alternative Lebensweisen von zentralisierten Nationalstaaten oder ausländischen Interventionen zerschlagen. Kommunen wurden überfallen, lokale Demokratien gestürzt und soziale Experimente sabotiert.

Indem wir die nationalen Kriegsmaschinen abbauen und ein neutrales, demokratisch föderiertes Dach errichten, könnte Europa als Schutzschild dienen und jede lokale Gemeinschaft vor expansionistischer Aggression, Übernahme durch Konzerne und innerer Tyrannei verteidigen, und zugleich garantieren, dass alle Wirtschaftssysteme die lebendige Erde respektieren.

Eine Botschaft an die Welt

An unsere Genossinnen und Genossen außerhalb Europas: Nehmt euch ein Beispiel an uns. Vereint euch mit euren Nachbarn über Grenzen hinweg, um dem imperialistischen Kapital und regionaler Vorherrschaft zu widerstehen, während wir das Konzernimperium aus seinem Kern heraus bekämpfen.

Solange jeder Meter Land, jedes Zuhause und jede natürliche Ressource denen gehört, die nur mit Gewinn verkaufen, bleibt die menschliche Entwicklung blockiert. Machen wir diese Vision wahr, indem wir den Kapitalisten die rechtlichen Schutzmechanismen nehmen, die ihnen ihre Macht geben. Stellt den Willen des Volkes über den Willen der großen Kapitaleigentümer!

FÜR EIN VEREINTES EUROPA UND EINE VEREINTE WELT!